Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,14062
VGH Hessen, 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96.A (https://dejure.org/1997,14062)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96.A (https://dejure.org/1997,14062)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. September 1997 - 3 UZ 2076/96.A (https://dejure.org/1997,14062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,14062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 78 Abs 3 Nr 2 AsylVfG, § 53 Abs 4 AuslG, Art 3 MRK
    Zulassung der Berufung wegen Divergenz zu Fragen des Abschiebungsschutzes bei unzureichender medizinischer Versorgung im Zielland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK -

    Auszug aus VGH Hessen, 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96
    Damit weicht das Verwaltungsgericht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 1995 - 9 C 15.95 - (BVerwGE 99, 331), bestätigt durch Urteil vom 15. April 1997 (9 C 38.96), ab.

    Gegenstand des Berufungsverfahrens ist dabei - neben der Prüfung der Voraussetzungen des § 53 Abs. 4 AuslG - gegebenenfalls auch eine Entscheidung über die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 AuslG (ebenso Hess. VGH, Beschluss vom 24. Juni 1996 - 13 UZ 3031/95 -, bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 -).

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

    Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen -

    Auszug aus VGH Hessen, 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96
    Damit weicht das Verwaltungsgericht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 1995 - 9 C 15.95 - (BVerwGE 99, 331), bestätigt durch Urteil vom 15. April 1997 (9 C 38.96), ab.
  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 19.96

    Objektive Klagehäufung - Hilfsantrag - Zulassungsberufung - Abschiebungsandrohung

    Auszug aus VGH Hessen, 29.09.1997 - 3 UZ 2076/96
    Dem steht der auf § 53 Abs. 4 AuslG beschränkte Berufungszulassungsantrag des Beteiligten nicht entgegen, da das umfassende Rechtsschutzbegehren der Klägerin dahin auszulegen ist (§ 88 VwGO), dass neben der in erster Linie beantragten Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 4 AuslG - über die das Verwaltungsgericht entschieden hat - auch die Feststellung der Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG beantragt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 19.96 - S. 8 des amtl. Umdrucks).
  • VGH Hessen, 20.09.2001 - 3 UZ 2456/01

    Nichtentscheidung über Abschiebungshindernis

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.09.1997 (3 UZ 2076/96.A), in dem der Senat auf einen auf § 53 Abs. 4 AuslG beschränkten Berufungszulassungsantrag des beteiligten Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten sich verfahrensrechtlich nicht daran gehindert gesehen hat, die Berufung zuzulassen, soweit mit der Klage die Verpflichtung zur Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 53 Abs. 4 bzw. Abs. 6 AuslG begehrt worden war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht